Anlässlich der Kantonsratssession vom 19. bis 21. September 2022 hat der Vorstand der Jungfreisinnigen Kanton St. Gallen (JFSG) die einzelnen Geschäfte analysiert und diskutiert. Die JFSG erachten die Motion zur Einführung eines Stellvertretersystems als äusserst demokratiegefährdend und despektierlich gegenüber der Insitution des Kantonsrates.

Demokratiegefährdend durch Umgehung des Volkswillen

Ein sogenanntes Stellvertretersystems würde es Parteien erlauben, die Ergebnisse der kantonalen Wahlen zu missachten und somit den Volkswillen zu umgehen. Es besteht die Gefahr, dass Mitglieder des Kantonsrates je nach Abstimmungen ausgetauscht werden. Das Argument, dass ein Stellvertretersystem ein „besseres Abbild der Gesellschaft“ ermöglicht, missachtet das Ergebnis der Wahlen. Wäre es von den Wählenden gewünscht, dass bestimmte Personen oder Bevölkerungsgruppen im Kantonsrat vertreten sind, so hätten diese gewählt werden müssen. 

Despektierlich gegenüber der Institution und des Mandates

Für die JFSG ist es äusserst fragwürdig, ob ein Mitglied des Kantonsrates weiterhin sich diesem im gleichen Masse verpflichtet fühlt, wenn es ein Stellvertretersystem gibt. Die JFSG befürchten, dass es „Schönwettermandatare“ ermöglicht und die Ausübung des gewählten Mandates an Priorität verlieren würde. Es kann daher nicht sein, dass der Kantonsrat durch einen solchen Profilierungsversuch abgewertet wird. Als Präsidentin einer Kantonalpartei erhoffen sich die JFSG in Zukunft mehr Weitsicht von Kantonsrätin Steiner-Kauffmann.