JFSG begrüssen Einführung von E-Collecting

Die Jungfreisinnigen St. Gallen begrüssen die Einführung von E-Collecting im Kanton St. Gallen. Dennoch muss dieses Begehren vorsichtig umgesetzt werden – ganz nach dem Motto „Sicherheit vor Tempo“. Denn zuerst müssen die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, dazu gehört u.a. die elektronische Identifikation von Bürgerinnen und Bürgern (E-ID).

Mit einer Motion im Kantonsrat wollen die SVPler Ivan Louis und Sascha Schmid die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Pilotversuche betreffend die elektronische Unterzeichnung von Referenden und Initiativen (E-Collecting) auf kantonaler Ebene anstossen.

Richtige Stossrichtung      
Bis heute werden auf der kantonalen sowie nationalen Ebene Unterschriften stets auf dem Papier gesammelt. Diese Vorgehensweise entspricht nicht dem digitalen Zeitalter. Einerseits ist die elektronische Unterzeichnung weniger aufwändig – Personen können bequem von zu Hause aus unterschreiben und andererseits ist es nachhaltiger. Nicht zuletzt kann dadurch die Bevölkerung sensibilisiert werden, neben alltäglichen auch politischen Verpflichtungen online nachzukommen, insbesondere im Hinblick auf E-Voting.

Sicherheit vor Tempo
Trotzdem soll der Kanton das Begehren vorsichtig umsetzen. Unbedingt sind nun zuerst die technischen Voraussetzungen zu prüfen und gegeben falls zu schaffen. Für die Jungfreisinnigen ergibt es keinen Sinn, ein unabhängiges System ohne E-ID aufzubauen und nachträglich anzupassen. Diese zwei Projekte müssten koordiniert angegangen werden.

Digitale Transformation nötig
In den Augen der Jungfreisinnigen unternimmt der Staat noch zu wenig, um bei der Digitalisierung eine Pionierrolle einzunehmen. St. Gallen müsste mutiger sein und zum Beispiel den überteuerten Verwaltungsapparat zu reduzieren und das eingesparte Geld den Bürgern in Form von Steuersenkungen weitergeben. Es lohnt sich für den Kanton St. Gallen ein Blick nach Estland. Dieses Land ist in der digitalen Transformation führend und hat z.B. mit E-Residency ein neues Geschäftsmodell geschaffen, um das inländische Unternehmertum sowie den Wirtschaftsstandort zu fördern.

Die JFSG begrüssen den Vorstoss zu E-Collecting, raten aber auch zur Vorsicht bei der Umsetzung. Nicht zuletzt sollte dieses Begehren nicht untergehen, sondern einen Katalysator für weitere Vorstösse zur digitalen Transformation innerhalb des Kantons darstellen. Das Ziel dieser Projekte sehen die JFSG in der Steigerung der Effizienz des öffentlichen Sektors mit den damit verbundenen Kosteneinsparungen, welche den Bürgern weitergegeben werden müssen.

2018-11-20T14:38:09+00:0020. November 2018|