Die Leistung des Stimmbüros der Stadt St.Gallen reiht sich in die lange Liste des behördlichen Versagens ein. Diese haben entscheidende Auswirkungen auf das am Sonntag verkündete Resultat der Stadtparlamentswahlen.

Die liberale Welle von St.Gallen bleibt aus

Mit Ernüchterung nehmen wir das, hoffentlich, finale Wahlresultat der Stadtparlamentswahlen in der Stadt St.Gallen zur Kenntnis. Die grosse liberalen Welle ist verebbt, als Resultat bleibt der Verlust eines Sitzes seitens unserer Mutterpartei, der FDP. Weiterhin mit Stolz erfüllt uns die Leistung unserer Jungfreisinnigen Liste, welche ihren Sitz verteidigen konnte und mit Oliver Wick weiterhin mit einem konsequent liberalen Politiker im Stadtparlament vertreten sein wird. Die Arbeit wird nun im Stadtparlament unvermeidlich schwieriger als gestern angenommen. Die GLP bleibt weiterhin Mehrheitsbeschafferin für Links-Grüne Anliegen.

Massiver Glaubwürdigkeitsverlust

Das Vertrauen in die Behörden und deren Fähigkeit die Stimmzettel korrekt auszuzählen, sind die Grundpfeiler unserer direkten Demokratie. Wird dieses Vertrauen in Mitleidenschaft gezogen, gefährdet dies das politische System der Schweiz und der Stadt St.Gallen. Kurz gesagt, eine Wahlpanne, wie sie das St.Galler Stimmbüro verursacht hat, ist nicht nur inakzeptabel, sondern bei vermehrtem Auftreten auch gefährlich. Entsprechend muss dieser Fall genaustens untersucht, die Bevölkerung adäquat informiert und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Konsequenzen für alle Beteiligten

Solche Fehler dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben und entsprechende Schritte zur Wiederherstellung des Vertrauens in das Stimmbüro sind vorzunehmen. Für Alessio Vaninetti, Kantonalpräsident der JFSG, ist darum klar: «Solche Unstimmigkeiten bei der Auszählung der Stimmen sind eine Katastrophe für unsere Stadt St.Gallen und das Vertrauen in die Behörden. Die Verwaltung bestätigt wieder einmal, dass sie ihren Aufgaben nicht gewachsen ist. Folglich fordern wir Jungfreisinnigen die Verantwortlichen der Behörden, allen Voran den Präsidenten des Stimmbüros, Andreas Vögeli, zum sofortigen Rücktritt von ihrem Amt auf. Dem Vögeli sind nun die Flügel zu stutzen!»