ie Jungfreisinnigen Kanton St. Gallen (JFSG) begrüssen den Entscheid des St. Galler Stadtrats, das Musikverbot in den Drei Weieren zurückzuziehen. Allerdings wirft dieses Hin und Her ein schlechtes Licht auf die Arbeit des Stadtrats und führt zu der Frage, ob die Prioritäten im links-grün geprägten St. Galler Stadtrat wirklich richtig gesetzt sind.

Bereits nach wenigen Wochen wird das Musikverbot in den Drei Weieren wieder gekippt. Diese Entscheidung ist folgerichtig, nachdem zahlreiche Beschwerden eingegangen sind und das Verständnis in der Bevölkerung für diese restriktiven Massnahmen nicht vorhanden ist. Es stellt sich aber die Frage, ob der St. Galler Stadtrat aus „Elfenbeinturm“ heraus regiert und die Sorgen der Bevölkerung sowie die Herausforderungen der Stadt wirklich kennt.

Unverhältnismässiges Musikverbot und ungenügende Kommunikation

Die Einführung des Musikverbots in den Drei Weieren löste einige Verwunderung aus. Nicht jedoch durch das Verbot an sich, sondern dadurch, dass überhaupt niemand davon wusste. So wurden nichtsahnende Badegäste gebüsst, ohne dass sie vom Verbot Kenntnis hatten. Die Schilder waren in einer ersten Phase schlicht zu uneindeutig, um auf ein klares Verbot schliessen zu können. Die JFSG kritisieren diesen Kommunikationsstil der Stadt massiv. „Ein Verbot einzuführen, ist immer kritisch zu betrachten. Wenn man dieses danach nicht einmal eindeutig klar macht, die Leute aber dennoch büsst, muss man sich schon fragen, wie man dies der Bevölkerung erklären will“, so Joel Mäder, Präsident der JFSG. Es ist daher begrüssenswert, dass die ausgestellten Bussen nun nicht bezahlt werden müssen, auch wenn dies voraussichtlich einen beachtlichen bürokratischen Mehraufwand bedeutet.

Zuerst denken, dann handeln

Glücklicherweise hat der Stadtrat erkannt, dass das pauschale Musikverbot weder angemessen noch verhältnismässig ist. Es stellt sich allerdings die Frage, weshalb man ein solches Verbot überhaupt eingeführt hat. Besonders, da mit dem Immissionsschutzreglement bereits Regeln zum Umgang mit der Nachtruhe und besonders lauter Musik vorhanden sind. Dieses Hin und Her wirft kein gutes Licht auf die Regierung unserer Kantonshauptstadt. Die JFSG hoffen, dass der Stadtrat in Zukunft souveräner agiert und von solch unsinnigen Ideen Abstand nimmt. In der Stadt gäbe es genügend andere Herausforderungen.

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